Informationen und Muster-Widerspruch zum Internetdienst „Google Street View“

Kein Google Street View

Der Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Eichenau informiert :

Kein Bild in Google Street ViewSeitdem das vor allem als Suchmaschinenbetreiber bekannte Unternehmen Google im Jahre 2008 begonnen hat, auch in Deutschland Städte und Gemeinden mit Kamerafahrzeugen zu befahren und für sein Angebot "Street View" Bilder aufzunehmen, wenden sich viele Bürgerinnen und Bürger besorgt an die Datenschutzbehörden in Bund und Ländern. Sie befürchten einen unangemessenen Eingriff in ihre Privatsphäre, den sie nicht wünschen und deshalb nicht ungefragt hinnehmen wollen.

Street View ist ein Dienst, der in das bereits seit längerem bekannte Angebot Google Maps der Firma Google integriert werden soll. Die bisher veröffentlichten Karten und Satellitenfotos sollen durch eine zusätzliche Funktion ergänzt werden, die es den Nutzern ermöglicht, sich fotografische Aufnahmen der Straßen und angrenzenden Grundstücke und Gebäude anzusehen. In einigen Ländern innerhalb und außerhalb Europas (Frankreich, Schweiz, USA, Australien) steht die Funktion bereits zur Verfügung.

Im Auftrag von Google fahren speziell ausgerüstete Fahrzeuge öffentliche Straßen ab und fertigen Digitalfotos aus verschiedenen Perspektiven an. Dabei nehmen die Kameras Bilder aus einer maximalen Höhe von 2,50 m auf.

Google Street View ist nicht der einzige derartige Dienst, aber der bekannteste. Datenschutzrechtliche Aspekte sind selbstverständlich auch auf andere Dienste übertragbar, die Straßen-, Gebäude- und Grundstücksansichten im Internet veröffentlichen.

Um die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in Deutschland sicherzustellen, hat sich Google im Jahr 2009 gegenüber den zuständigen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz zu einer Reihe von Maßnahmen verpflichtet, die noch vor der Veröffentlichung des Bildmaterials umgesetzt werden sollen. Die einzelnen Zusagen sind auf der Internetseite des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit http://www.hamburg.de/datenschutz/aktuelles/1569338/googlestreet-view-zusage.html veröffentlicht. Unter anderem ist vorgesehen, dass Google Gesichter und Kfz-Kennzeichen von sich aus, also auch ohne Widerspruch der Betroffenen, unkenntlich machen wird. Darüber hinaus haben Anwohner die Möglichkeit, der Veröffentlichung von Aufnahmen ihrer Häuser und Grundstücke zu widersprechen. Auch in diesem Fall sind die entsprechenden Bilder noch vor der Veröffentlichung in Street View unkenntlich zu machen.

Die Widersprüche können per E-Mail an streetview-deutschland@google.com

oder postalisch an

Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg

gerichtet werden.

Einen Musterwiderspruch finden Sie am ende dieser Seite unter den weiterführenden Links.

Zur weiteren Bearbeitung der Widersprüche teilt Google auf der Internetseite http://maps.google.de/help/maps/streetview/privacy.html seit kurzem mit, dass derzeit eine Online-Funktion entwickelt werde, mit deren Hilfe die unkenntlich zu machenden Anwesen genau identifiziert werden können. Die Identifizierung des Widerspruchgegenstands allein anhand der Adresse des Betroffenen sei technisch nicht möglich. Google versichert, dass die Funktion rechtzeitig vor der Veröffentlichung des Bildmaterials aus Deutschland zur Verfügung stehen werde und Widersprüche auch schon vorher entgegengenommen würden. Sobald die Funktion zur genauen Identifizierung des Widerspruchsobjekts bereit steht, würden die Betroffenen eine Nachricht mit einer genauen Gebrauchsanleitung erhalten.

Weitere Informationen zum Thema Street View finden Sie unter den weiterführenden Links am Ende dieser Seite 
 

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