Das war 2019 - Rückblick auf die Gemeindepolitik

Januar

  • Mit dem Neujahrsempfang bedankt sich Bürgermeister Peter Münster am 7. Januar bei Vorsitzenden der Vereine und weiteren Vertretern des gesellschaftlichen Lebens in Eichenau und würdigt verdiente Eichenauer Bürgerinnen und Bürger.
  • Am 29. Januar lehnt der Gemeinderat trotz eindeutiger Empfehlung am 18.12.2018 die unverändert eingebrachten Bestandteile Investitionsprogramm und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022 mit 16:7 Stimmen ab. In der Folge ist unklar, wie lange die haushaltslose Zeit nach Art. 69 BayGO dauern wird, während der die Gemeinde nur Pflichtaufgaben im Bereich des Verwaltungshaushalts und alle Positionen im Vermögenshaushalt, die im vorangegangenen Jahr vorhanden waren, erfüllen kann. Freiwillige Leistungen können nur erbracht werden, wenn diese unaufschiebbar sind. Die Vereine erhalten einen entsprechenden Hinweis.
  • Die Vortragsreihe Entstigmatisierung Demenz nimmt am 31. Januar in der Seniorenbegegnungsstätte ihren Anfang mit einem Vortrag zur Prävention und einem Sinne- und Selbsterfahrungsparcours, den 60 Eichenauer Bürgerinnen und Bürger testen.

 

Februar

  • Am 23. Februar erarbeitet der Gemeinderat in Arbeitsgruppen vier Szenarien zur Priorisierung örtlicher Großvorhaben. Als Leitbild dient die Vorstellung einer attraktiven Gemeinde (Nachhaltigkeit, Wohnqualität „Gartenstadt“, Infrastruktur, ehrenamtliches Engagement). Grundlage sind zahlreiche Unterlagen, u.a. Raumbedarfe (Gemeindeverwaltung, VHS, Bücherei, Vereine etc.), technische Bedarfe, derzeit vorhandene und angedachte Vorhaben in einer Höhe von mehr als 0,3 Millionen und eine Excel-Tabelle, die diese bis zum Jahr 2050 fortschreibt. Der Gemeinderat beschließt, Straßen nur nach finanziellen Möglichkeiten auszubauen, das Haus 37 in Eigenregie neu zu errichten (Bücherei, VHS, Vereine, Wohnungen), das Bücherei-Gebäude für eine Rathauserweiterung zu nutzen, die JDS-Turnhalle zu sanieren und durch einen Anbau zu ergänzen, die Starzelbachschule zu erweitern und die Turnhalle abgespeckt energetisch zu sanieren bei Vorhalten der Hausmeisterwohnung als Reservefläche, die Budriohalle als Versammlungsstätte umzubauen und das Gewerbegebiet Nord kostenneutral zu entwickeln.
  • Anschließend beschließt der Gemeinderat auf Antrag der Fraktionen der CSU und Freien Wähler am selben Tag den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Verwaltungshaushalt von 20.698.500,- € und einem Vermögenshaushalt von 5.625.700,- €. Nach langen Jahren ist wieder eine Kreditaufnahme für Investitionen von 1.237.400,- € enthalten.

 

März

  • Am 1. März wechselt nach zweijähriger Vorbereitung die Polizeizuständigkeit für Eichenau, statt der PI Olching ist ab sofort die PI Germering zuständig. Anzeigen können aber weiterhin auch in Olching oder jeder anderen Dienststelle gestellt werden. Seither ist stets eine Germeringer Streife in Eichenau und Puchheim unterwegs.
  • Am 16. März findet das erste Kammerkonzert der Gemeinde im laufenden Jahr mit dem Lenbach-Ensemble unter großem Publikumszuspruch statt.

 

April

  • Am 8. April 2018 findet die diesjährige Bürgerversammlung statt. Da keine großen Themen zu diskutieren sind, ist der Kreis der anwesenden Einwohner übersichtlich.
  • Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München präsentiert am 9. April dem Gemeinderat erste Überlegungen zum Ersatz des Haus 37 auf dem bestehenden Grundstück. Diese werden an die Fraktionen überwiesen.
  • Am 11. April lädt die Gemeinde Eichenau zum dritten Mal Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren oder Menschen mit körperlicher Behinderung auf das Puchheimer Volksfest Auftakt ein. Fast 200 Eichenauer Seniorinnen und Senioren folgen der Einladung.
  • Von 24. April bis Mitte August ist ein Modell der Kapelle St. Georg in Roggenstein auf dem Rathausvorplatz ausgestellt, das die Gemeinde anlässlich des 50. Geburtstags des Vereins zu deren Erhaltung unterstützt.

 

Mai

  • Am 18. Mai setzt der Jugendbeirat seine Idee eines generationsübergreifenden Picknicks unter dem Titel „Young meets Old“ auf dem Rathausvorplatz mit über 100 Teilnehmern gemeinsam mit dem Jugendblasorchester Eichenau in die Tat um.
  • Am 26. Mai 2018 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt.
  • Am selben Tag beginnt die diesjährige Reihe der Roggensteiner Konzerte mit einem Konzert für Oboe und Cembalo.
  • - Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • Der Gemeinderat billigt am 28. Mai den Entwurf des Bebauungsplanes B 54 Starzelbachschule nebst Begründung in der Fassung vom 19.02.2019 mit den in dieser Sitzung beschlossenen Änderungen und beschließt, ihn erneut öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden durchzuführen. Gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB bestimmt er, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Frist zur Einholung der Stellungnahme verkürzte er auf 14 Tage.

 

Juni

  • Von Juni bis September 2019 erfüllt Robert Niedring vor allem an den Wochenenden erneut die Wünsche seiner Gäste am Freibad.
  • Die Schnellladesäulen gegenüber der Sparkasse und an der Budrioallee nehmen am 5. Juni unter der Führung der KommEnergie GmbH offiziell ihren Betrieb auf.
  • Von 23. Bis 28. Juni fahren 12 Radbegeisterte, darunter auch Bürgermeister Jens Haustein und auf einer Etappe Bürgermeister Peter Münster eine Tour von 580 km Länge, geplant von Dr. Werner Müller von Scharfenstein nach Eichenau.
  • Vorstellung der Planungsergebnisse mit Kosten und Projektbeschluss
  • Die Planungsgesellschaft Bofinger + Schuberth stellt am 25. Juni den aktuellen Planungsstand der energetischen Sanierungsmaßnahmen der Josef-Dering-Grundschule, Bau 2 im Rahmen des Förderprogramms KIP-S (Fenster- und Fassadensanierung) einschließlich Kosten vor. Insbesondere zeigt Herr Bofinger die technische Ausführung des Vollwärmeschutzes mit Fenster und Türen, die Gestaltung der Fassade mit künstlerischen Elementen (Kunst am Bau) und Auswirkungen der Sanierungsmaßnahme auf Außenanlagen und mögliche Synergieeffekte auf. Der Gemeinderat beschließt, die Planung auf dieser Basis fortzuführen und fasst den zur Durchführung der Maßnahme erforderlichen Projektbeschluss.
  • Friedhofs- und Bauverwaltung schlagen dem Gemeinderat am 25. Juni vor, aufgelassene Grabstellen an den Rändern zu Grünflächen nicht mehr zu vergeben, sondern zu Grünflächen umzuwandeln, offene Grabstellen innerhalb von Grabreihen vordringlich zu vergeben, um Lücken möglichst rasch zu schließen, frei werdende größere zusammenhängende Flächen innerhalb von Grabfeldern nach und nach in Grünanlagen und später in Urnengräber oder Gemeinschaftsgräber umzuwandeln, den Streifen zwischen der Staatstraße und dem parallel verlaufendem Friedhofsweg in den Friedhofsteilen A und B, in dem aufgelassene Gräber schon länger nicht mehr vergeben werden, mit einer freiwachsenden Strauchhecke zu bepflanzen und die kleinteiligen Grabfelder in den Teilen A und B langfristig nicht mehr für Familiengräber sondern für Urnengemeinschaftsanlagen und Urnengräber zu nutzen & die Familiengräber nicht mehr zum Kauf anzubieten. Der Gemeinderat stimmt dem zu.
  • Am 28. Juni findet der Musikabend des BdS „Sound in Eichenau“ zum dritten Mal statt. Die Hauptstraße ist bis 30. Juni gesperrt und am 29. und 30. Juni folgt der erste Eichenauer Open-Air Sommer mit Kindertag, Vereinsmesse, ökumenischem Gottesdienst, Jazzfrühschoppen mit Philipp Stauber & Band und dem Kinder-Jazz-Theater Klang Tarassa Bumm statt. Höhepunkt ist das Konzert am Samstagabend mit der Eichenauer Formation Nachtstark und etwa 5.000 Besuchern. Insgesamt nehmen an von Freitag bis Sonntag etwa 12.000 Menschen an den Veranstaltungen teil.

 

Juli

  • Am 02. Juli informiert der Bürgermeister über die vorläufigen Detailkarten der Aktualisierung des Überschwemmungsgebiets „Starzelbach, Ascherbach, Gröbenbach bei einem Hochwasserereignis HQ 100. Die grundstücksscharfen Pläne bekam die Gemeinde im Rahmen eines Behördengesprächs im Landratsamt vorgestellt. Pläne im Originalmaßstab (M 1: 2.500) können in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Das Landratsamt weist darauf hin, dass es sich bei den Plänen um Entwürfe handelt und Änderungen deshalb vorbehalten sind. Nach derzeitigem Kenntnisstand steigt durch die Aktualisierung des Überschwemmungsgebiets im Eichenauer Gemeindegebiet die Anzahl der ganz oder teilweise vom HQ 100 betroffenen Grundstücke von 1.696 auf 2.232 Grundstücke. Es sind somit nach den grundstücksscharfen Entwurfsplänen in Eichenau 536 Grundstücke zusätzlich betroffen. Inzwischen hat das Landratsamt Fürstenfeldbruck das aktualisierte Überschwemmungsgebiet mit der Bekanntmachung im Amtsblatt vorläufig gesichert. Die neuen Überschwemmungsgebietsgrenzen sind wirksam.
  • Erneut besuchen von 10. bis 27. Juli 12 Jugendliche aus Wischgorod Eichenau.
  • Projektleiter Ingo Laberer, DB Netz AG stellte am 16. Juli den Stand der Planung des dreigleisigen Ausbaus im Gemeinderat vor. Die Verlegung des Aubinger Wegs und die Gestaltung der Überführung am Starzelbach sind noch offen. Die Genehmigungsplanung soll Anfang 2020 begonnen werden, der Bau ist ab Ende 2025 geplant. Die Inbetriebnahme soll im Jahr 2030 sein.
  • Am 17. Juli. finden bei der Sportlerehrung 280 erfolgreiche Sportlerrinnen und Sportler aus Eichenau unter anderem für bayerische, deutsche und internationale Titel ihre verdiente Anerkennung.
  • Bei der siebten Stadtradel-Beteiligung Eichenaus schloss die Gemeinde mit dem 2. Platz für die Nettogesamtwertung im Landkreis ab.

 

August

  • Das Ferienprogramm des Eichenauer Jugendzentrum in den Sommerfreien im August und September erfreut sich auch in diesem Jahr großer Beliebtheit.

 

September

  • Eine Delegation Eichenauer Angehöriger des Roten Kreuzes Eichenau besucht mit dem Ersten Bürgermeister Einrichtungen des Roten Kreuzes im Rayon Wischgorod, Ukraine von 2. Bis 5. September zur Untersuchung einer vertieften Zusammenarbeit. Die Besuche sind vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) gefördert.
  • Der Gemeinderat billigte am 24. September den Plan zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden Kosten von insgesamt 405.000,- € verursachen, unter Inanspruchnahme des laufenden Förderprogramm, verbleibt der Gemeinde Eichenau ein Eigenanteil von 333.000,- €, die Investition wird durch die eingesparten Stromkosten nach 9 Jahren amortisiert.
  • Am selben Tag bekräftigte der Gemeinderat seine Absicht, auf den Dachflächen der Josef-Dering-Grundschule Haus Nr. 38 (Bau III) und des Rathauses Photovoltaikanlagen zu errichten. Er beauftragt die Verwaltung, die Planungsleistungen erbringen zu lassen.

 

Oktober

  • Von 3. bis 6. Oktober besucht eine Scharfensteiner Delegation, der Bürgermeister Jens Haustein, Ortsvorsteher Wolfgang Volkmann und viele Mitglieder der Freiwilliger Feuerwehr Scharfenstein angehören Eichenau anlässlich der Bekräftigung der 25-jährigen Partnerschaft zwischen beiden Kommunen. Zentrale Veranstaltung ist ein Bürgerfest am 5. Oktober, an der sich mehrere hundert Eichenauerinnen und Eichenauer beteiligen.
  • Am 05. Oktober findet das zweite Kammerkonzert der Gemeinde mit dem Duo Saitensprung mit ca. 90 Zuhörern statt.
  • Vom 7. bis 9. Oktober vertiefen Angehörige des Roten Kreuzes und der Verwaltungen Wischgorods und Eichenaus beim Gegenbesuch in zahlreichen Einrichtungen die Möglichkeiten länderübergreifender Zusammenarbeit.
  • Am 15. Oktober beschließt der Gemeinderat, die Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Eichenau vom 20. Februar 2017 nicht zu ändern, sondern weiterhin einen Teilerlass in Höhe von 15 von Hundert zu gewähren.
  • Ebenfalls am 15. Oktober folgt der Gemeinderat den Empfehlungen der Kommission Energetische Sanierung für das Jahr 2020. Diese empfahl die Sanierung des Bau II der Josef-Dering-Schule, der Wohnanlage an der Gernstrasse, den Fensteraustausch am Jugendzentrum und die Dämmung und Entlüftung des Dachraums am Kindergarten Waldhäuschen, für 2021 die Ausführung von Arbeiten in der Budriohalle (Regelung/Fußbodenheizung), für 2022/23 die Sanierung der Josef-Dering-Turnhalle und für 2024 die Sanierung Turnhalle Starzelbachschule. Für die Maßnahmen im Jahr 2020 sind Kosten von ca. 1,5 Mio. € veranschlagt, Förderungen vom Freistaat Bayern erwartet die Gemeinde in Höhe von ca. 680.000 €.
  • Statt den Klimanotstand auszurufen bekennt sich der Gemeinderat am selben Tag nochmals ausdrücklich zu den Zielen des Pariser Übereinkommens COP21 vom Dezember 2015 für die Anstrengung auch der Gemeinde Eichenau, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius-Zuwachs zu beschränken. Die Gemeinde Eichenau wird die beschlossenen klimawirksamen Maßnahmen bündeln und weiterentwickeln. Sie setzt im Rahmen der Klimaoffensive Eichenau die energetische Sanierung der gemeindlichen Liegenschaften konsequent um, bekennt sich zu den Zielen der Handreichung „Anpassung an den Klimawandel in den Städten“ des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages vom 20.02.2019 und macht sich die dortigen Forderungen zu Eigen und verfolgt die Ziele entsprechend der Anregungen dieser Handreichung zu den Themen Gesundheit, Katastrophenschutz, Stadtplanung, Städtebau, Stadtgrün, Mobilität und Verkehr, Wasser, Boden und Biotop- und Artenschutz. Die Veraltung untersucht, inwieweit für die Umsetzung in Eichenau spezielle zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Die Gemeinde Eichenau schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung wohnortnaher hochwertiger Arbeitsplätzen, die der Eichenauer Bevölkerung zu Gute kommen. Die Gemeinde Eichenau unternimmt verstärkt Anstrengungen im pädagogischen Bereich und in der Erwachsenenbildung zur Vermittlung von Problem und Lösungsansätzen.
  • Zum zweiten Mal können Interessierte am 18. Oktober beim Eichenauer Seniorentag Einrichtungen und deren Leistungen in Augenschein nehmen. Thema des Jahres ist die Zukunft der Pflege.
  • Am 19. Oktober findet das diesjährige Ramadama statt. Die Gemeinde dankt allen freiwilligen Helfern wieder mit einer Brotzeit.
  • Am 24. Oktober dankt Bürgermeister Münster fast 120 Wahlhelfern für ihren Einsatz bei der Europawahl und bittet um Mithilfe bei der Kommunalwahl am 15. März 2020.

 

November

  • Am 5. November beschließt der Gemeinderat, im Rahmen der vom Deutschen Städtetag, vom Deutschen Städte- und Gemeindebund, vom Deutschen Landkreistag und von der Stiftung „Fly and Help“ getragenen Initiative "1000 Schulen für unsere Welt", die bereits seit sieben Jahren von Eichenauerinnen und Eichenau unterstützte Errichtung der ersten inklusiven Schule in Tansania, St. Pamachius und der seit zwei Jahren mit Eichenauer Spenden unterstützten Sanierung des Ursprungsgebäudes des St. James Minor Seminary, ebenfalls Tansania zur Vermeidung einer Zersplitterung des Spendenaufkommens mit Spenden zu fördern. Parallel dazu wird sich die Gemeinde Eichenau auf die Suche durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit begeben, Anschlussprojekte im weltlichen und kirchlichen Bereich zu finden.
  • Der Gemeinderat nimmt am 26. November die Prognose für 2020/21 zur Bedarfsplanung für die Kinderbetreuungsplätze in Eichenau zur Kenntnis. Der Bedarf ist gedeckt, Handlungsbedarf besteht derzeit nicht.

 

Dezember

  • Zum 20. Mal findet am 2. Adventswochenende der traditionelle Adventsmarkt statt. Zum zweiten Mal sind alle Partnerkommunen Eichenaus dabei. Viele hundert Besucher sorgen dafür, dass am Sonntagabend die Speisen rar werden.
  • Die Aktion „Advent im Fenster“ geht in ihr drittes Jahr.
  • Der Gemeinderat bereitet dem Haushalt 2020 den Weg.

 

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