Liebe Eichenauerinnen,
liebe Eichenauer,
die Gemeinden sind verfassungsrechtlich grundsätzlich allzuständig. Allerdings haben Bund und Länder seit 1949 und inzwischen die Europäische Union viele Kompetenzen an sich gezogen. Dieser Prozess führt zu einer erheblichen Verwässerung der Zuständigkeiten. Seit einem guten Vierteljahrhundert delegieren Bund und Länder Aufgaben, die sie zunächst an sich gezogen haben, wieder an die Kommunen, ohne diese entsprechend finanziell auszustatten. Staatliche Aufgaben sind zuallererst äußere Sicherheit, innere Sicherheit und Herstellung der technischen und der sozialen Infrastruktur.
Zum Grad der Aufgabenerfüllung der ersten beiden Themenschwerpunkte hat sicherlich jeder seine persönliche Auffassung. Bei der Infrastruktur aber wird offensichtlich, dass uns massive Versäumnisse und Fehlsteuerungen in der Vergangenheit in veritable Nöte getrieben haben. Versorgungsunsicherheit ist heute das Schlagwort – und die ist leider hausgemacht. Der eklatante Mangel an Leitungen im deutschen Hochspannungsnetz, die jetzt auftretenden Versorgungsengpässe bei Primärenergien und die daraus resultierenden Preissteigerungen, die planwirtschaftlich anmutenden Engpässe bei der Versorgung mit Gütern sind Folge der Absenz strategischer Überlegungen auf Landes- und Bundesebene, die sich nun bei jedem einzelnen auswirken.
Wir werden nicht umhinkommen, uns im kommenden Winter bei der Energienutzung einzuschränken. In der Gemeindeverwaltung haben wir längst Überlegungen angestellt, in welchen Bereichen wir Einsparungen vornehmen können. Diese werden wir in den kommenden Wochen vor allem mit den betroffenen Nutzern zu besprechen haben. Insbesondere die konsequente Umsetzung des kommunalen Energiemanagements im kommenden Winter statt einer Dauerlüftung mit entsprechend hohen Energieverbräuchen wird hier helfen. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit entsprechender Reduktion der Leistung hilft ebenfalls.
Für die Wärmeversorgung gemeindlicher Einrichtungen arbeiten wir an einer Kombination von Photovoltaik und Wärmepumpen. Die energetische Sanierung der gemeindlichen Gebäude in den vergangenen zehn Jahren versetzt uns in eine günstige Ausgangslage. Bitte überlegen auch Sie, wie Sie in den kommenden Monaten und Jahren Ihre persönliche Energieunabhängigkeit verwirklichen können. Auf Gemeindeebene werden wir uns jedenfalls auch auf mögliche Katastrophenszenarien, neben den bekannten Hochwasserereignissen, vom Ausfall der Stromnetze bis zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung einstellen und Sie darüber informieren.
Die Zeiten werden herausfordernder, aber ich bin mir sicher, dass wir diese gemeinsam meistern werden.
Mit den besten Grüßen
Ihr
Peter Münster
Erster Bürgermeister