Datenschutz

Stand: Dezember 2018

Die Gemeinde Eichenau verarbeitet Daten in verschiedener Hinsicht.

Information bei einer Erhebung von Daten bei der betroffenen Person Art. 13 DSGVO

Die nachfolgenden Datenschutzhinweise erfolgen im Zusammenhang mit der notwendigen Verarbeitung von Daten auf Grund gesetzlicher Bestimmungen wie z.B. des Einwohnermeldegesetzes bei An-/Abmeldungen, der Bayerischen Bauordnung bei Bauanträgen etc. Die jeweilige Verarbeitung können Sie konkret bei dem zuständigen Sachbearbeiter erfragen bzw. dem Verarbeitungsverzeichnis entnehmen.

Verantwortlich für die Datenerhebung ist der zunächst jeweilige Mitarbeiter der Gemeinde Eichenau, Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, in jedem Fall der Erste Bürgermeister Peter Münster, Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, gemeinde@eichenau.de, Tel +49 (0)8141 730-101.

Die dienstliche Anschrift der Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Eichenau, Frau Stumbaum, lautet: Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, E-Mail [Klicken für E-Mail], Tel +49 (0)8141 730-323. ( stellv. Datenschutzbeauftragte: Frau Grüner, Tel 730 -311)

Ihre Daten werden dafür erhoben, um die gesetzlichen Zwecke zu erfüllen, wie z.B. des Einwohnermeldegesetzes bei An-/Abmeldungen, der Bayerischen Bauordnung bei Bauanträgen etc.

Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit der jeweiligen spezifischen Rechtsgrundlage verarbeitet. Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an Empfänger innerhalb der Kommune, soweit dies für die Verarbeitung der Daten erforderlich ist und an Dritte, z. B. die Bundesdruckerei bei der Herstellung von Reispässen, soweit dies erforderlich und gesetzlich zulässig ist, um den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen.

Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Gemeinde Eichenau bis zum Abschluss des Vorgangs bzw. so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Gemeinde Eichenau, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz Dr. Thomas Petri, Postfach 22 12 19, 80502 München, oder Wagmüllerstr. 18, 80538 München, Telefon: 089/21 26 72-0, Telefax: 089/21 26 72-50, E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de, Homepage: http://www.datenschutz-bayern.de.

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Gemeinde Eichenau durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Als betroffene Person sind Sie dazu verpflichtet, Ihre Daten anzugeben. Diese Verpflichtung ergibt sich aus gesetzlichen bzw. vertraglichen Pflichten. Die Gemeinde Eichenau benötigt Ihre Daten, um Ihren Antrag zu bearbeiten oder einen Vertrag mit Ihnen abschließen zu können.

Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden oder der Vertrag mit Ihnen nicht abgeschlossen werden. Gegebenenfalls kann ein Bußgeld gegen Sie verhängt werden und es können weitere Maßnahmen ergriffen werden.

 

Informationspflichten bei einer Erhebung von Daten nicht bei der betroffenen Person, Art. 14 DSGVO

Die nachfolgenden Datenschutzhinweise erfolgen im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Daten auf Grund von Ihnen, die die Gemeinde Eichenau im Zuge des Vollzugs gesetzlicher Bestimmungen für Dritte wie z.B. der Bayerischen Bauordnung bei Bauanträgen oder Beihilfeanträgen etc. erhoben hat. Die jeweilige Verarbeitung können Sie konkret bei dem zuständigen Sachbearbeiter erfragen bzw. dem Verarbeitungsverzeichnis entnehmen.

Verantwortlich für die Datenerhebung ist der zunächst jeweilige Mitarbeiter der Gemeinde Eichenau, Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, in jedem Fall der Erste Bürgermeister Peter Münster, Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, E-Mail gemeinde@eichenau.de , Tel +49 (0)8141/730-101.

Die dienstliche Anschrift der Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Eichenau, Frau Stumbaum lautet: Hauptplatz 2, 82223 Eichenau, E-Mail [Klicken für E-Mail] , Tel +49 (0)8141/730-210.

Ihre Daten werden dafür erhoben, um die gesetzlichen Zwecke zu erfüllen, wie z.B. der Bayerischen Bauordnung bei Bauanträgen etc.

Ihre Daten haben wir über berechtige Dritte, z. B. als Nachbarn oder Verwandte des Antragsberechtigten oder aus öffentlich zugänglichen Quellen erhoben. Die Gemeinde Eichenau verarbeitet folgende personenbezogene Daten von Ihnen: Name, Anschrift, ggfs. Geburtsdatum und Grad der Verwandtschaft.

Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit der jeweiligen spezifischen Rechtsgrundlage verarbeitet. Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an Empfänger innerhalb der Kommune, soweit dies für die Verarbeitung der Daten erforderlich ist und an Dritte, z. B. das Landratsamt bei Bauanträgen, soweit dies erforderlich und gesetzlich zulässig ist, um den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen.

Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Gemeinde Eichenau bis zum Abschluss des Vorgangs bzw. so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Gemeinde Eichenau, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz Dr. Thomas Petri, Postfach 22 12 19, 80502 München, oder Wagmüllerstr. 18, 80538 München, Telefon: 089/21 26 72-0, Telefax: 089/21 26 72-50, E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de, Homepage: http://www.datenschutz-bayern.de.

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Gemeinde Eichenau durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

 

Informationen zur Datenerhebung auf dem gemeindeeigenen Webauftritt

Der Web-Server der Gemeinde Eichenau wird über einen externen Dienstleister betrieben.

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten auf diesem Webserver gespeichert:

 die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

  • der Name der aufgerufenen Datei
  • das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
  • die übertragene Datenmenge
  • der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
  • die IP-Adresse des anfordernden Rechners.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Im Informationsangebot der Gemeinde können eventuell Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden. Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt jeweils im Januar des Folgejahres. Auswertung und Löschung erfolgen durch Mitarbeiter der Verwaltung.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen und auch verfälscht werden können. Wenn Sie eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen, so empfehlen wir dringend, diese nur auf dem Postweg schriftlich zu versenden. Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden.

Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) finden Sie beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

 

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