Satzungen und Verordnungen

Hier finden Sie die alphabetisch und numerisch geordneten Verordnungen und Satzungen der Gemeinde Eichenau. Diese werden zum Download bereitgestellt und liegen im pdf-Format vor. Zum Anschauen und Ausdrucken ist der Acrobat Reader erforderlich. Bitte beachten Sie die Hinweise am Ende der Satzungs- und Verordnungstexte.

 

Alphabetisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen

A

Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS- : Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau

B

Baumschutzverordnung -BSV-: Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern, Plan zur Baumschutzverordnung, Merkblatt zur Baumschutzverordnung

Büchereisatzung -BÜS-: Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau

Büchereigebührensatzung -BÜGS-: Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide -BBS-: Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau

C/D

E

Erschließungsbeitragssatzung -EBS-: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

F

Fahrradabstellplatzsatzung -FAbS-: Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder in der Gemeinde Eichenau

Freibadsatzung -FBS-: Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee

Feuerwehrgebührensatzung -FwGS-: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau

Freiwillige Feuerwehr Eichenau: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau

Friedhofssatzung -FS-: Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau

Friedhofsgebührensatzung -FGS-: Gebührensatzung für die Benützung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau

G

Gemeindeverfassungsrecht: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

H

HundehaltungsVO -HVO-: Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde, Räumlicher Geltungsbereich - Plan
Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau

I

J

Jugendbeiratssatzung -JBS-: Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau

K

Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS-: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau

Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-: Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau

Kostensatzung -KS-: Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde

L

Lärmschutz-Verordnung-LSCHV: Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau

M/N

O

Obdachlosenunterkünftesatzung -OUS-: Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau

Obdachlosenunterkünftegebührensatzung -OUGebS-: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau

Ortsgestaltungssatzung -OGS-: Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau

P

Plakatierungsverordnung -PVO-: Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau

Q/R

 

S

Sondernutzung: Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau

Sondernutzung Gebühren: Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen

Stellplatzsatzung -SPZS-: Satzung der Gemeinde Eichenau über Richtzahlen für den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge

Straßen- und Gehwegreinigung: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau

Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung: Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau

T

U

Umweltbeiratssatzung -UBS-: Satzung für den Beirat für Umweltschutz

V

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage: Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau

Vorkaufsrecht/Vorkaufssatzung nach § 25 Bundesbaugesetz: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße)Lageplan zum Geltungsbereich

W

Winterdienst: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau

Wochenmarktsatzung -WMS-: Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau,
Plan zum Wochenmarkt

Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-: Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau

XYZ

 

Numerisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen

1

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

vom 08. Mai 2014

2

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau

vom 22. Juni 2017

3

Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereisatzung -BÜS-)

vom 04. Februar 2005,

zuletzt geändert durch Satzung vom 06. Juli 2009

3a

Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereigebührensatzung -BÜGS- )

vom 04. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 06. Juli 2009

4 nicht besetzt
5 nicht besetzt
6

Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau

vom 20. Mai 1977

6a

Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen

vom 20. Mai 1977,

zuletzt geändert durch Satzung vom 21.03.2002

7

Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee

(Freibadsatzung-FBS)

vom 12. Juni 1995

8

nicht besetzt

9

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

vom 20. Februar 2017

10 nicht besetzt
11

Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde

(HundehaltungsVO-HVO)

vom 20. November 2008


Räumlicher Geltungsbereich - Plan

12 nicht besetzt
13

Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau

vom 05. Juli 2006

14

Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau

(Lärmschutz-Verordnung-LSCHV)

vom 21. September 2017

15 nicht besetzt
15a

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau (Feuerwehrgebührensatzung - FwGS)
vom 10. Oktober 2011 einschließlich des Verzeichnisses der Pauschalsätze hierzu vom 10. Oktober 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Dezember 2017

15b

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau

vom 14. Januar 1984,

zuletzt geändert durch Satzung vom 22. November 1990

16 nicht besetzt
17

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Eichenau vom 04.12.2001, zuletzt geändert durch Satzung

vom 21. März 2002

18

Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau (Friedhofssatzung -FS-)

vom 2. März 1998,

zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018

19

Gebührensatzung für die Benutzung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau (Friedhofsgebührensatzung -FGS-)

vom 13. Dezember 1993,

zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018

20

Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau (Wochenmarktsatzung -WMS-)

vom 10. August 2005

zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2016

Plan zum Wochenmarkt

21

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau

(Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-)

vom 10. August 2005

22

Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau (Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung)

vom 26. Mai 1975

23 nicht besetzt
24

Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern (Baumschutzverordnung -BSV-)

vom 10. Juni 2015

Plan zur Baumschutzverordnung

Merkblatt zur Baumschutzverordnung

25

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B 53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen  Wiesen- und Niblerstraße nach § 25 Bundesbaugesetz

vom 18. Oktober 2018

Lageplan zum Geltungsbereich

26 nicht besetzt
27

Satzung für den Beirat für Umweltschutz (Umweltbeiratssatzung -UBS)

vom 05. Juli 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 1.September 2018

28

Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau (Obdachlosenunterkünftesatzung - OUS)

vom 13. Mai 2015

29

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau (OUGebS)

vom 13. Mai 2015

30a

 

 

 

30b

Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau (Plakatierungsverordnung PVO)

vom 24. Juli 2014

 

Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau (Anschlagtafelbenutzungssatzung ATBS)

vom 24. Juli 2014

31

Satzung der Gemeinde Eichenau über Richtzahlen für den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung -SPZS)

vom 11. April 1994

32

Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau

vom 9. März 1995,

zuletzt geändert durch Satzung vom 05. August 2003

33a

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau

(Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS)

vom 16. Februar 2005,

zuletzt geändert durch Satzung vom 13. Oktober 2008

33b

Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau

(Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-)

vom 16. Februar 2005,

zuletzt geändert durch Satzung vom 01.07.2018

34

Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau

vom 29. März 2017

35

Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder in der Gemeinde Eichenau ( Fahrradabstellplatzsatzung -FAbS-)

vom 10. Juni 1996

36

Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau

(Jugendbeiratssatzung -JBS-)

vom 12. Februar 1997

zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Mai 2018

37 nicht besetzt
38

Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau (BBS)

vom 25. März 2015

 

drucken nach oben