Satzungen und Verordnungen

Alphabetisches Verzeichnis von Satzungen und Verordnungen

(inklusive Hausordnung Naherholungsgebiet/Badesee)

Hier finden Sie die alphabetisch und numerisch geordneten Verordnungen und Satzungen der Gemeinde Eichenau. Diese werden zum Download bereitgestellt und liegen im PDF-Format vor. Zum Anschauen und Ausdrucken ist der Acrobat Reader erforderlich. Bitte beachten Sie die Hinweise am Ende der Satzungs- und Verordnungstexte.

A

Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS- : Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichena u

Abstandsflächensatzung -AFS-: Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächen der Gemeinde Eichenau

B

Badesee: Hausordnung und Badesee Lageplan für Gültigkeitsbereich der Hausordnung

Baumschutzverordnung -BSV-: Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern, Anlage1: Plan zur Baumschutzverordnung; Anlage 2: Merkblatt zur Baumschutzverordnung

Büchereisatzung -BÜS-: Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau

Büchereigebührensatzung -BÜGS-: Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide -BBS-: Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau

C/D

E

Erschließungsbeitragssatzung -EBS-: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

F

Feuerwehrgebührensatzung -FwGS-: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau

Freiwillige Feuerwehr Eichenau: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau

Friedhofssatzung -FS-: Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau

Friedhofsgebührensatzung -FGS-: Gebührensatzung für die Benützung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau

G

Gemeindeverfassungsrecht: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

H

HundehaltungsVO -HVO-: Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde;
Räumlicher Geltungsbereich - Plan

Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau

I

Q/R

S

Sondernutzung: Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau

Sondernutzung Gebühren: Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen

Stellplatzsatzung- SPS-: Satzung über den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und Fahrräder; Anlage zur Stellplatzsatzung

Straßen- und Gehwegreinigung: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau

Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung: Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau

T

U

Umweltbeiratssatzung -UBS-: Satzung für den Beirat für Umweltschutz

V

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage: Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau

Vorkaufsrecht/Vorkaufssatzung nach § 25 Bundesbaugesetz: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße); Anlage: Lageplan zum Geltungsbereich

W

Winterdienst: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau

Wochenmarktsatzung -WMS-: Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau; Anlage: Plan zum Wochenmarkt

Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-: Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau

XYZ

Numerisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen

1	Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 6. Mai 2020
2	Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau vom 22. Juni 2017
3	Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereisatzung -BÜS-) vom 16. Oktober 2019
3a	Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereigebührensatzung -BÜGS-) vom 04. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Oktober 2019
4	nicht besetzt
5	nicht besetzt
6	Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau vom 20. Mai 1977
6a	Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen vom 20. Mai 1977, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.03.2002
7	Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee (Freibadsatzung-FBS-) vom 12. Juni 1995 aufgehoben und ersetzt durch Hausordnung für Badesee vom 1. Juni 2021, Lageplan Badesee für Gültigkeitsbereich der Hausordnung(siehe auch oben Alphabetisches Verzeichnis)
8	nicht besetzt
9	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS-) vom 20. Februar 2017
10	nicht besetzt
11	Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO-HVO-) vom 20. November 2008 Räumlicher Geltungsbereich - Plan
12	nicht besetzt
13	Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau vom 05. Juli 2006
14	Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten,Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau (Lärmschutz-Verordnung-LSCHV-) vom 21. September 2017, zuletzt geändert durch Änderungsverordnung vom 08.10.2024
15	nicht besetzt
15a	Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau (Feuerwehrgebührensatzung - FwGS-) vom 10. Oktober 2011 einschließlich des Verzeichnisses der Pauschalsätze hierzu vom 10. Oktober 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 11. November 2020
15b	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau vom 14. Januar 1984, zuletzt geändert durch Satzung vom 22. November 1990
16	nicht besetzt
17	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Eichenau - Kostensatzung (KS) - vom 11. Oktober 2022
18	Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau (Friedhofssatzung -FS-) zuletzt geändert durch Satzung vom 11. Oktober 2022
19	Gebührensatzung für die Benutzung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau (Friedhofsgebührensatzung -FGS-) zuletzt geändert durch Satzung vom 11. Oktober 2022
20	Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau (Wochenmarktsatzung -WMS-) vom 10. August 2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2016 Plan zum Wochenmarkt
21	Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau (Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-) vom 10. August 2005
22	Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau (Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung) vom 26. Mai 1975
23	nicht besetzt
24	Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern (Baumschutzverordnung -BSV-) vom 10. Juni 2015 Plan zur Baumschutzverordnung Merkblatt zur Baumschutzverordnung
25	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B 53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße nach § 25 Bundesbaugesetz vom 18. Oktober 2018 Lageplan zum Geltungsbereich
26	nicht besetzt
27	Satzung für den Beirat für Umweltschutz (Umweltbeiratssatzung -UBS-) vom 17. August 2020
28	Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau (Obdachlosenunterkünftesatzung - OUS-) vom 13. Mai 2015
29	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau (- OUGebS-) vom 13. Mai 2015
30a 30b	Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau (Plakatierungsverordnung -PVO-) vom 24. Juli 2014 zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. Juni 2021 Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau (Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS-) vom 24. Juli 2014
31	Satzung über den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung-SPS-) vom 13.01.2022 Anlage zur Stellplatzsatzung
32	Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau (Ortsgestaltungssatzung - OGS-) vom 10. Dezember 2021 Anlage 1: Geltungsbereich der OGS Anlage 2: Empfehlung Pflanzliste
33a	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau (Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS-) vom 16. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 13. Oktober 2008
33b	Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-) vom 16. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.11.2023
34	Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau vom 29. März 2017
35
36	Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau (Jugendbeiratssatzung -JBS-) vom 12. Februar 1997 zuletzt geändert durch Satzung vom 23. Januar 2024
37	nicht besetzt
38	Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau (-BBS-) vom 25. März 2015
39	Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächen der Gemeinde Eichenau (-AFS-) vom 27. Januar 2021

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